Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Mitochondriopathien.de ist ein Internetportal für Laien, in dem Ärzte, Heilpraktiker und Therapeuten (m/w/d) sowie Kliniken und Institute (im nachfolgenden „Therapeut“ genannt) sich in Form von Profilen darstellen können, sofern sie für PatientInnen die
besondere Untersuchungs- und Behandlungsmethode Mitochondriale Medizin (keine Ärztekammer-Qualifikation) bei ererbten Mitochondriopathien und erworbenen Mitochondrialen Dysfunktionen
anbieten und hierzu der Portalbetreiberin (im nachfolgenden „Anbieter“ genannt) einen Nachweis dieser Ausbildung schriftlich erbringen können.
Herausgeber und Anbieter von www.mitochondriopathien.de ist
Dagmar Schmidt-Neuhaus
Postanschrift:
Schmidt-Neuhaus | Publizistik
Dagmar Schmidt-Neuhaus
Ludwigstraße 9
83646 Bad Tölz
DEUTSCHLAND
Mobil: (+49) 0172 / 861 33 03 (wir rufen Sie gern zurück)
E-Mail: info@mitochondriopathien.de
1. Geltungsbereich
Das Portal www.mitochondriopathien.de listet Ärzte, Heilpraktiker und Therapeuten (m/w/d) in Deutschland, Österreich und der Schweiz auf (komplette D-A-CH-Region), die alle Eintragsvoraussetzungen nachweislich erfüllen.
Die nachfolgenden Allgemeinen Vertragsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter und den mit einem Eintrag gelisteten Therapeuten.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es wird ausdrücklich die Zustimmung zu ihrer Geltung erteilt.
2. Leistungen
Der Anbieter betreibt unter der Webadresse www.mitochondriopathien.de und weiteren Domains wie mitochondrienmedizin.de, ein Portal auf denen sich Therapeuten im Bereich Mitochondriale Medizin präsentieren können.
Therapeuten können verschiedene Therapeuten-Profile anlegen:
2.1. Grundeintrag: Mitochondriopathien.de bietet Ärzten, Heilpraktikern und Therapeuten (m/w/d) einen kostenlosen Adress-Eintrag (keine Profilseite) an, sofern die Eintragungsvoraussetzungen für die Aufnahme in das Verzeichnis erfüllt werden.
2.2. Ferner gibt es ein sog. Premiumlisting mit Profildetails zu einer einmaligen Einrichtungsgebühr und einer monatlichen Eintragsgebühr entsprechend der aktuellen Preisliste,
und
2.3. ein Autorenlisting zu einer einmaligen Einrichtungsgebühr und zu einer monatlichen Eintragsgebühr entsprechend der aktuellen Preisliste für Autoren.
2.4. Ein Anspruch auf Eintragung besteht nicht.
3. Eintragsvoraussetzungen
3.1. Der Therapeut liefert vor Livestellung des Portaleintrags an den Anbieter einen Nachweis der Fortbildung im Bereich der besonderen Untersuchungs- und Behandlungsmethode Mitochondriale Medizin (keine Ärztekammer-Qualifikation).
3.2. Die Angaben zum Eintrag in das Verzeichnis des Therapeuten erfolgen gemäß der jeweils gültigen Berufsordnung, deren Bestimmungen der Therapeut berücksichtigt.
3.3. Der Portaleintrag wurde vor Livestellung vom jeweiligen Ärztlichen Bezirksverband bzw. jeweiligem Dachverband geprüft und dem Therapeuten schriftlich freigegeben, dieser übermittelt die schriftliche Freigabe an den Anbieter per Post oder Fax.
4. Preise
Es gelten die Preise gemäß der aktuellen Preisliste. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis der Portaleinträge ist die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 % enthalten.
5. Vergütung, jährliche Rechnungsstellung, Vertragsdauer und Kündigung
Die monatliche Eintragsgebühr wird einmal jährlich in Rechnung gestellt.
Die Vertragsdauer beträgt jeweils 12 Monate (Mindestbuchungszeit), dabei wird die monatliche Grundgebühr jeweils im Voraus fällig. Die Zahlung der Entgelte erfolgt allein durch Banküberweisung an den Anbieter.
Der Rechnungsbetrag ist nach 14 Tagen ab Rechnungsstellung fällig.
Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht bis 6 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Zur Kündigung und Löschung des Eintrags genügt eine formlose Kündigung per E-Mail an info@mitochondriopathien.de.
Änderungen an dem bestehenden Eintrag des Therapeuten werden nach Zeitaufwand im Viertelstundentakt zu 92,00 EUR netto zzgl. 19 % MwSt. mit Leistungsnachweis abgerechnet (= Agenturleistung).
6. Tarifwechsel
Ein Wechsel in einen anderen Tarif ist jederzeit möglich, bestehende Tarife und Jahresrechnungen werden anteilig (1/12 für jeden verbleibenden Monat) verrechnet.
Ein Wechsel von einem kostenpflichtigen Premium- oder Autorenlisting in den kostenfreien Grundeintrag ist jederzeit mit einer einmonatigen schriftlichen Ankündigung des Therapeuten an den Anbieter möglich.
7. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
Unabhängig vom laufenden Vertrag kann der Eintrag jederzeit vom Therapeuten gekündigt werden. Eine Rückzahlung des bereits gezahlten Jahresbeitrags kann in diesem Falle nicht erfolgen.
8. Rechte an Inhalten
Der Therapeut sichert zu, nur Bilder dem Anbieter zur Verfügung zu stellen, die frei von Rechten Dritter sind.
Mit Einstellung von Texten und Bildern sowie anderem urheberrechtlich geschützten Material räumt der Therapeut dem Anbieter unentgeltlich das übertragbare Recht ein, das Material zeitlich unbegrenzt zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten und es öffentlich zugänglich zu machen, den Nutzern des Angebots zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und es in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen.
9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Therapeuten
Der Therapeut ist allein für alle von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Er trägt Sorge für die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher, standesrechtlicher und sonstiger anwendbarer Vorschriften sowie für die Wahrung der Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte).
Die Therapeuten sind für die berufsrechtliche Zulässigkeit der Anmeldung sowie die Angabe der Tätigkeitsschwerpunkte selbst verantwortlich. Für etwaige Verstöße einzelner Angaben des Therapeuten gegen die für ihn gültige (Muster-) Berufsordnung, sonstiges Berufs- und Standesrecht übernimmt der Anbieter keine Haftung. Der Anbieter ist berechtigt, Einträge, die rechtliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen, zu löschen. Bereits vom Therapeuten gezahlte Gebühren werden vom Anbieter für diesen Fall nicht erstattet.
10. Hinweis gemäß Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Alle Aussagen zu Therapiemethoden und deren Wirksamkeit beruhen auf dokumentierten Beobachtungen und entsprechen dem Stand der Wissenschaft. Dennoch soll nicht der Eindruck etwaiger Heilversprechen erweckt oder Garantien in Bezug auf die Anwendbarkeit und den Erfolg bestimmter Therapieformen auf spezifische Krankheitsbilder gegeben werden.
11. Haftungsfreistellung
Der Therapeut stellt den Anbieter von aus der Verletzung von Wettbewerbsrecht und Rechten Dritter resultierenden Ansprüchen frei. Im Falle, dass Ansprüche angemeldet werden, wird der Anbieter dem Therapeuten die zur Prüfung der Ansprüche erforderlichen Auskünfte erteilen und Einblick in die erforderlichen Unterlagen gewähren. Zur Freistellungsverpflichtung gehört auch die Pflicht zur Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter und die Tragung der damit verbundenen Kosten.
12. Bereitstellung, Server-/Portalverfügbarkeit und technische Änderungen
12.1 Verfügbarkeit der Website www.mitochondriopathien.de (und weiterer Domains zur Mitochondrienmedizin): Der Anbieter ist laufend bemüht einen ordnungsgemäßen unterbrechungsfreien Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die durchgehende Nutzbarkeit und Erreichbarkeit ein und haftet nicht für technisch bedingte Ausfälle, Verzögerungen oder Unterbrechungen.
12.2 Ausfallzeiten: Der Therapeut wurde vom Anbieter informiert, dass Wartungsarbeiten in unregelmäßigen Abständen an dem Enterprise Content-Management-System durchgeführt werden müssen, um das System sicher und stabil zu halten, und in dieser Zeit der Portaleintrag im World Wide Web aus technischen Gründen nicht verfügbar ist.
13. Änderung und Einstellung des Angebots
Der Anbieter behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, auszubauen oder jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten einzustellen. Bereits gezahlte Gebühren erstattet der Anbieter dem Therapeuten anteilig.
Technische Änderungen sind jederzeit möglich, der Anbieter behält sich vor, z.B. das Verzeichnis für Ärzte, Heilpraktiker und Therapeuten auch unter einer weiteren Domain wie z.B. www.mitochondriopathien.com aufgrund Enterprise Content-Management-System-Umstellungen zu betreiben.
14. Mindestteilnehmerzahl im Ärzte-/Therapeuten- und Heilpraktikerverzeichnis
Der Anbieter behält sich vor, aufgrund der notwendigen umfangreichen Serverwartungsarbeiten und laufenden kostenintensiven Sicherheitsupdates bei einem Enterprise Content-Management-System den Bereich „Experten“ nur bei Erreichen der erforderlichen Mindestteilnehmerzahl von 30 Therapeuten mit Premiumlisting zu betreiben. Bereits gezahlte Preise werden in voller Höhe zurückerstattet.
15. Kundendienst/Support
Anfragen zu Korrekturen am Profileintrag sind an die Emailadresse info@mitochondriopathien.de zu stellen.
16. Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. Soweit dem Anbieter keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Vertragspartner vertraut hat und auch vertrauen durfte.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Zukünftige Änderungen der AGB und Preisanpassungen
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB sowie die unter Nennung der hierfür ausschlaggebenden sachlichen Gründe Preise mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zu ändern. Der Anbieter wird den Therapeuten über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen.
Ist der Therapeut mit den Änderungen der AGB und den Preisanpassungen nicht einverstanden, so steht ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht auf den Zeitpunkt zu, zu welchem die neuen AGB und Preise wirksam werden. Widerspricht der Therapeut der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Therapeuten angenommen. Der Anbieter wird den Therapeut in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
17.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
17.3 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist München.
17.4 Gerichtsstand
Ist der Vertragspartner Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, gilt als Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag München als vereinbart.
17.5 Anzuwendendes Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Stand: Version 3.0 vom 16.12.2021 inkl. Adressupdate vom 11.12.2020 und Genderupdate 2022